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Bundesgerichtshof

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Der Bundesgerichtshof ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Gegründet wurde er am 1. Oktober 1950. Sein Sitz ist in Karlsruhe. Er ist die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Vom Bundesgerichtshof werden grundsätzliche Rechtsfragen geklärt und das Recht wird durch seine Entscheidungen fortgebildet. Hierdurch wird die Rechtseinheit gesichert. Vor allem aber prüft er die Entscheidungen der untergeordneten Gerichte. Dabei erfolgt aber grundsätzlich nur eine Prüfung auf Rechtsfehler, Beweise werden vom Bundesgerichtshof also nicht erhoben.  Formal sind seine Entscheidungen nur im Einzelfall bindend. Die Instanzgerichte richten sich aber faktisch nach seiner Rechtsauffassung.

 

Kontaktinformationen

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Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann

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