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Beschluss des OLG Nürnberg: Schadensersatz und Rückabwicklung der Beteiligung an der Vega Reederei MS Spica

Das von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstritte Urteil vom 5. November 2018 (11. Zivilkammer des Landgerichts Weiden i. d. Opf.) ist durch Beschluss des OLG Nürnberg (Az. 6 U 2508/18) vom 3. Juli 2019 in Rechtskraft erwachsen. Die Beklagte Volksbank Raiffeisenbank Nordoberpfalz eG ist auf Schadensersatz und damit zur Rückabwicklung der Beteiligung der Klägerin an der MS „Spica“ Schifffahrtsgesellschaft mbH Co. KG sowie auf Zahlung des entgangenen Gewinns und der Freistellung von wirtschaftlichen Nachteilen verurteilt worden.

Der 6. Senat des OLG Nürnberg stellte fest, dass die Berufung der Beklagten keine Aussicht auf Erfolg habe. Er folgte in einem ersten Beschluss vom 19. Juni 2019 den Feststellungen des Landgerichts mit der Konsequenz, dass die Berufungsklägerin ihr Rechtsmittel der Berufung zurücknahm. Auf der Grundlage eines Beratungsvertrages war die Beklagte als beratendes Kreditinstitut dazu verpflichtet, die Klägerin anleger- und anlagegerecht zu beraten. Dieser Verpflichtung ist die Beklagte nach den Feststellungen des Landgerichts nicht nachgekommen, so das OLG Nürnberg. Insbesondere wurde festgestellt, dass die Klägerin von der Beraterin nicht über das Provisionsinteresse, insbesondere nicht über Rückvergütungen aufgeklärt wurde. Eine korrekte Aufklärung mittels einer bei der Beratung verwendeten Checkliste, insbesondere durch einen dort aufgeführten Hinweis vermochte nicht zu einer den Anforderungen der Rechtsprechung gemäßen Aufklärung beitragen, so das OLG Nürnberg weiter.

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