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Lloyd Fonds: Bundesgerichtshof bestätigt anlegerfreundliche Rechtsprechung

Erneut konnte die Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann vor dem Bundesgerichtshof eine positive Entscheidung erstreiten. Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten mit Beschluss vom 12.07.2018 zurückgewiesen. Streitgegenstand waren die Beteiligungen an den Schiffsfonds Lloyd Fonds 71 MS „LLOYD PARSIFAL“, Lloyd Fonds 75 MS „ALMATHEA“ und Zweite Lloyd Fonds TradeOn Portfolio GmbH & Co. KG  - Best of Shipping II. Damit ist das Urteil der Berufungsinstanz, des OLG Stuttgart, rechtskräftig.

Das OLG Stuttgart hatte das Urteil der Ausgangsinstanz seinerzeit im Ergebnis bestätigt, allerdings fußt die Entscheidung des Senats auf anderen Gründen. Das Landgericht Tübingen hatte den beklagten Steuerberater noch verurteilt, weil er über die an ihn ergangenen Provisionen die Kläger nicht aufgeklärt hat. Dies stellt bei einem Steuerberater eine schwerwiegende Pflichtverletzung dar. Das OLG Stuttgart hat dies zwar hinsichtlich der Pflichtverletzung bestätigt, aber Rechtsfragen hinsichtlich der Kausalität aufgeworfen. Hintergrund ist, dass das OLG Stuttgart nicht wie der XI. Senat des BGH für die Anlageberatung eine Beweislastumkehr annimmt, sondern diese Pflichtverletzung der Tätigkeit als Steuerberater zurechnet. Der für die Anwalts- und Steuerberaterhaftung zuständige IX. Senat des BGH hält jedoch daran fest, dass lediglich ein Anscheinsbeweis anzunehmen ist, für dessen Anwendbarkeit Voraussetzung ist, dass bei zutreffender rechtlicher Beratung vom Standpunkt eines vernünftigen Betrachters aus allein eine Entscheidung nahe gelegen hätte. Allerdings geht das OLG Stuttgart vorliegend davon aus, dass der Beklagte als Anlageberater im Rahmen des Anlageberatungsvertrags einer anlage- und anlegergerechten Beratung nicht nachgekommen ist. Hierbei wurden die bestehenden Risiken der Fonds verharmlost und seine Vertrauensposition als Steuerberater ausgenutzt.

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