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Sparkasse Mittelthüringen wird von Landgericht Erfurt verurteilt

Das Landgericht Erfurt hat die Sparkasse Mittelthüringen hinsichtlich einer Beteiligung am Signa 05/HGA Luxemburg Objekt Ikaros zum Schadensersatz verurteilt, da diese die ihr aus dem Anlageberatungsvertrag obliegende Pflicht zur Aufklärung über die von ihr vereinnahmte Rückvergütung verletzt hat. Das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 25.05.2018 wurde von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstritten.

Die Beklagte hatte unstreitig von der mit dem Vertrieb beauftragten Gesellschaft Vertriebsprovisionen erhalten. Der Vortrag der Beklagten, dass es sich lediglich im Innenprovisionen gehandelt hat und hinsichtlich der Aufklärung ein unvermeidbarer Rechtsirrturm vorlag, wurde nicht gehört. Das Gericht verwies zudem darauf, dass auch der Emissionsprospekt keinen Aufschluss über die Existenz und Höhe von Rückvergütungen an Banken aus Anlass von Beratungs- und Vermittlungsleistungen gibt.

Erfreulich ist des Weiteren, dass das Gericht im Rahmen der Kausalität und der Verjährung unter Verweis auf die Rechtsprechung des BGH ausführt, dass selbst dann, wenn ein Anleger Kenntnis von Provisionszahlungen bei Wertpapiergeschäften – vorliegend „Kundeninformationen zum Wertpapiergeschäft – erlangt, dies keinen Rückschluss dahin zulässt, dass ein Anleger auch im Hinblick auf Rückvergütungen sein Einverständnis erklärt hätte. Hieraus folge keine Kenntnis des Anlegers über derartige Zahlungen.

Die Beklagte kann noch Berufung gegen das Urteil einlegen.

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