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Ausschüttung ist der Überbegriff für den Teil des Gewinns eines Unternehmens, der an die Anteilseigner gezahlt wird. Anleger und Anlegerinnen sollten beachten, dass die Begriffe Ausschüttungen und Gewinne nicht gleichzusetzen sind. Ausschüttungen sind oft keine Gewinne: Tätigt ein geschlossener Fonds über viele Jahre Zahlungen, gehen viele davon aus, dass der Fonds prospektgemäß gut läuft. Dies bedeutet aber gerade nicht, dass der Fonds wirtschaftlich gut dasteht. Die Ausschüttungen, die viele Anleger und Anlegerinnen fälschlicherweise mit Gewinnen gleichsetzen, erfolgen oft aus den Einlagen der Gesellschafter und Gesellschafterinnen. Sie erhalten also lediglich ihr eingezahltes Kapital zurück.
Im Zusammenhang mit der Rückforderung von Ausschüttungen ist § 172 IV HGB zu beachten. Werden Ausschüttungen nicht aus Gewinnen der Gesellschaft ausbezahlt, dann handelt es sich bei der Auszahlung an den Gesellschafter um eine Rückzahlung seiner Einlage. Dies führt zu einem Wiederaufleben der Haftung nach § 172 IV HGB.
§ 172 IV HGB: Soweit die Einlage eines Kommanditisten zurückbezahlt wird, gilt sie den Gläubigern gegenüber als nicht geleistet. Das gleiche gilt, soweit ein Kommanditist Gewinnanteile entnimmt, während sein Kapitalanteil durch Verlust unter den Betrag der geleisteten Einlage herabgemindert ist, oder soweit durch die Entnahme der Kapitalanteil unter den bezeichneten Betrag herabgemindert wird.
Nach dieser Vorschrift ist eine Haftung des Kommanditisten möglich, wenn Zahlungen an ihn erfolgt sind und diese nicht durch Gewinne der Gesellschaft gedeckt sind. In dieser Höhe lebt die Haftung nach erbrachter Einlagesumme wieder auf. Ob die Ausschüttungen Eigenkapital oder Gewinne waren, kann anhand von Übersichten zu den Entwicklungen des Eigenkapitalkontos sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen ermittelt werden. Diese Ansprüche können die Gläubiger des Fonds und im Insolvenzfalle der Insolvenzverwalter geltend machen.
Mehr Informationen und eine Übersicht zu den verschiedenen Fallkonstellationen auf der Themenseite Rückforderung von Ausschüttungen.
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